Stadt Mannheim
Rathaus E 5
D-68159 Mannheim
Fon +49 621 293-0
Fax +49 621 293-9532
E-Mail: stadtverwaltung@mannheim.de
Die Stadt Mannheim ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Rathaus E 5, 68159 Mannheim
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 143845211
Die Stadt Mannheim ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig. Darüber hinaus wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer für innergemeinschaftlichen Erwerb (§ 1 a des Umsatzsteuergesetzes) benötigt.
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.
Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Die Stadt Mannheim ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Für eigene Inhalte auf unseren Webseiten sind wir gemäß § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) als Diensteanbieter nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Jedoch sind wir als Diensteanbieter nach den §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Davon unberührt bleiben die uns nach den allgemeinen Gesetzen auferlegten Verpflichtungen zur Entfernung oder zur Sperrung der Nutzung von Informationen. Insofern haften wir jedoch erst ab dem Zeitpunkt, ab dem wir von einer konkreten Rechtsverletzung Kenntnis erlangen. Wenn wir von einer konkreten Rechtsverletzung Kenntnis erlangen, werden wir entsprechende Inhalte unverzüglich entfernen.
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